Nutzungsbedingungen & SaaS-Dienstleistungsvertrag

1. Gegenstand und Leistungsumfang

Rhinomenu stellt eine cloudbasierte SaaS-Plattform bereit, die Restaurantprofile, Menüerstellung, Online-Bestellungen, Rollenverwaltung, Kontakte, Kundenclub-Funktionen und zugehörigen Support umfassen kann. Die Funktionen können je nach Tarif, Konfiguration oder Region variieren. Der Dienst wird zur geschäftlichen Nutzung bereitgestellt, nicht zur Nutzung durch Verbraucher.

Diese Bedingungen, die jeweiligen Bestell-/Tarifangaben und der Auftragsverarbeitungsvertrag („AVV“) regeln gemeinsam das Abonnement des Kunden. Bei Widersprüchen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten ist der AVV maßgeblich; tarifspezifische kommerzielle Konditionen haben Vorrang vor allgemeinen Beschreibungen in diesen Bedingungen.

2. Abonnement, Testphase, Gebühren und Zahlung

• Tarife und Gebühren. Der Kunde wählt einen Abonnementtarif und etwaige kostenpflichtige Zusatzleistungen zu den jeweils aktuellen Preisen, die beim Kauf oder in einer Bestellbestätigung angezeigt werden. Die Gebühren können von den gewählten Funktionen, dem Abrechnungszeitraum, der Nutzung, Steuern und der Währung abhängen.
• 14-tägige kostenlose Testphase. Sofern angeboten, dauert eine Testphase 14 Tage ab Aktivierung. Sofern der Kunde nicht vor Ende der Testphase kündigt, kann das Abonnement automatisch in den bei der Registrierung gewählten kostenpflichtigen Tarif übergehen und die entsprechende Gebühr eingezogen werden. Verfügbarkeit und Einschränkungen der Testphase können bei der Registrierung angezeigt werden.
• Paddle. Paddle handelt als Merchant of Record / Zahlungs-Gateway und Abrechnungspartner von Rhinomenu. Zahlung, Rechnungsstellung, Steuern, Erstattungen und die Geschäftsbedingungen des Zahlungsanbieters können von Paddle gemäß den in dessen Checkout dargestellten Bestimmungen abgewickelt werden. Der Kunde autorisiert wiederkehrende Belastungen über das von ihm gewählte Zahlungsmittel für das Abonnement und die anfallenden Steuern.
• Automatische Verlängerung. Abonnements verlängern sich jeweils um aufeinanderfolgende Zeiträume, die dem gewählten Abrechnungszeitraum entsprechen, sofern sie nicht vor dem Verlängerungsdatum gekündigt werden. Verlängerungsgebühren werden im Voraus eingezogen, vorbehaltlich etwaiger Hinweise im Checkout und zwingenden anwendbaren Rechts.
• Kündigung. Der Kunde kann über die Abrechnungseinstellungen seines Kontos oder über den im Paddle-Checkout/-Konto angegebenen Kanal kündigen. Die Kündigung verhindert eine weitere Verlängerung; der Zugang besteht in der Regel bis zum Ende der laufenden bezahlten Laufzeit fort, und bereits gezahlte Gebühren werden nicht erstattet, es sei denn, dies ist gesetzlich vorgeschrieben oder in einem anwendbaren Angebot ausdrücklich angegeben.
• Preisänderungen und Steuern. Wir werden wesentliche Änderungen der Abonnementpreise, soweit erforderlich, vor deren Inkrafttreten mitteilen. Der Kunde ist für anfallende Steuern verantwortlich, mit Ausnahme von Steuern auf das Einkommen von Rhinomenu.

3. Konto und Pflichten des Kunden

• Zutreffende Unternehmens-, Kontakt-, Abrechnungs- und Kontoinformationen bereitstellen und diese aktuell halten.
• Zugangsdaten vertraulich behandeln, angemessene Sicherheitsmaßnahmen ergreifen und einen vermuteten unbefugten Zugriff unverzüglich melden. Der Kunde ist für Aktivitäten unter seinen Konten sowie für die Vergabe angemessener Berechtigungen an Mitarbeitende verantwortlich.
• Sicherstellen, dass er befugt ist und über eine gültige Rechtsgrundlage verfügt, um Daten und Inhalte an den Dienst zu übermitteln, sowie alle für deren Verarbeitung erforderlichen Informationen bereitstellen und alle hierfür erforderlichen Einwilligungen einholen, auch in Bezug auf Gäste, Mitarbeitende, Kontakte, Standortdaten, Geburtstage, Bestellungen und Marketing.
• Den Dienst unter Einhaltung der anwendbaren Gesetze nutzen, einschließlich der Gesetze zu Datenschutz, Verbraucherschutz, elektronischer Kommunikation, Marketing, Lebensmitteln, Barrierefreiheit und geistigem Eigentum.
• Angemessene Kopien seiner eigenen Inhalte vorhalten und relevante Aufzeichnungen vor Beendigung des Kontos exportieren. Der Dienst ersetzt nicht die eigenständigen Datensicherungs- oder Aufbewahrungspflichten des Kunden.

4. Zulässige Nutzung und Anti-Spam

Der Kunde darf Folgendes weder selbst tun noch anderen gestatten:

• Den Dienst rechtswidrig, irreführend oder zur Verletzung der Rechte anderer Personen nutzen; Schadcode übermitteln; Systeme sondieren, stören, überlasten oder kompromittieren; oder Sicherheits- oder Zugriffskontrollen umgehen.
• Den Dienst zur Verbreitung unerwünschter oder rechtswidriger Massen-E-Mails, SMS oder sonstiger Marketingnachrichten nutzen; Adressen sammeln; Nachrichten ohne gesetzlich erforderliche Einwilligung oder Berechtigung versenden; oder Opt-outs, Sperrlisten oder Abmeldeanfragen missachten.
• Daten hochladen, zu deren Nutzung der Kunde nicht berechtigt ist, oder Gäste-/Mitarbeiter-/Kontaktdaten für Zwecke verwenden, die mit seinen Datenschutzhinweisen, seiner Rechtsgrundlage oder dem AVV unvereinbar sind.
• Den Dienst weiterverkaufen, unterlizenzieren, zurückentwickeln (Reverse Engineering), kopieren oder abgeleitete Werke davon erstellen, außer soweit eine entsprechende Beschränkung gesetzlich unzulässig ist.

Der Kunde ist für seine Kampagnen und deren Empfänger verantwortlich. Rhinomenu kann Inhalte oder Zugänge drosseln, sperren oder entfernen, soweit dies vernünftigerweise erforderlich ist, um den Dienst zu schützen, Missbrauch zu verhindern, gesetzliche Vorschriften einzuhalten oder einer glaubhaften Beschwerde nachzugehen. Wir können vom Kunden verlangen, für Marketinglisten eine Einwilligung oder eine sonstige rechtmäßige Erlaubnis nachzuweisen.

5. Geistiges Eigentum und Inhalte

Rhinomenu und seine Lizenzgeber behalten alle Rechte, Titel und Ansprüche an dem Dienst, der Software, dem Plattformdesign, der Dokumentation und der zugehörigen Technologie, einschließlich sämtlicher Rechte des geistigen Eigentums. Mit Ausnahme des nachstehenden beschränkten Nutzungsrechts im Rahmen des Abonnements werden dem Kunden keine Rechte übertragen.

Vorbehaltlich dieser Bedingungen und fristgerechter Zahlung räumt Rhinomenu dem Kunden für die Dauer der Abonnementlaufzeit ein beschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, auf den Dienst zuzugreifen und ihn für seine internen Geschäftsabläufe zu nutzen.

Der Kunde behält seine Rechte an seinen Marken, Logos, seinem Restaurant-Branding, seinen Menüs, Fotos und sonstigen Materialien („Kundeninhalte“). Der Kunde räumt Rhinomenu eine beschränkte Lizenz ein, Kundeninhalte zu hosten, zu vervielfältigen, zu übertragen, anzuzeigen und anderweitig zu verarbeiten, und zwar nur, soweit dies zur Bereitstellung, Sicherung, Wartung und Unterstützung des Dienstes erforderlich ist, sowie gemäß den Weisungen nach dem AVV. Der Kunde sichert zu, dass er über die für eine solche Nutzung erforderlichen Rechte und Genehmigungen verfügt.

Feedback kann von Rhinomenu ohne Einschränkung zur Verbesserung seiner Dienste verwendet werden, sofern dabei keine vertraulichen Informationen des Kunden offengelegt werden.

6. Personenbezogene Daten; Einbeziehung des AVV

Für Daten über Gäste, Mitarbeitende, Kontakte und sonstige Personen des Kunden, die der Kunde an den Dienst übermittelt oder über diesen erhebt, ist der Kunde der Verantwortliche und Rhinomenu der Auftragsverarbeiter. Der Kunde legt die Zwecke und die Rechtsgrundlage fest, stellt die erforderlichen Datenschutzhinweise bereit, bearbeitet Anfragen betroffener Personen und stellt sicher, dass seine Weisungen rechtmäßig sind. Rhinomenu verarbeitet diese Daten ausschließlich auf dokumentierte Weisung zur Bereitstellung des Dienstes, vorbehaltlich des AVV.

Der AVV ist Bestandteil dieser Bedingungen und gilt für die Verarbeitung personenbezogener Daten im Auftrag des Kunden. Er regelt Verarbeitungsweisungen, Vertraulichkeit, Sicherheit, Unterauftragsverarbeiter, Unterstützung bei Betroffenenrechten und Vorfällen, internationale Übermittlungen sowie die Rückgabe/Löschung von Daten. Wurde kein AVV gesondert unterzeichnet, gilt der von Rhinomenu veröffentlichte oder bereitgestellte maßgebliche AVV, soweit er mit dem Dienst angenommen wurde.

Rhinomenu kann für seine eigene Kontoregistrierung, Website, Abrechnung und Dienstkommunikation als eigenständiger Verantwortlicher handeln, wie in seiner Datenschutzerklärung beschrieben. Zu den benannten Anbietern gehören Hetzner (Hosting/Infrastruktur, Rechenzentren in der EU; die Karte weist Standorte in der EU/den VAE aus), Paddle (Merchant of Record/Zahlungs-Gateway) und Mailchimp (E-Mail-Marketing/automatisierte Kampagnen).

7. Verfügbarkeit, Support und Änderungen

Rhinomenu strebt für den Produktivdienst eine monatliche Verfügbarkeit von 99,9 % an, ausgenommen geplante Wartungsarbeiten, Notfallwartungen, höhere Gewalt, außerhalb zumutbarer Kontrolle liegende Ausfälle Dritter, Systeme/Konnektivität des Kunden, Beta- oder Vorschaufunktionen sowie durch Handlungen des Kunden verursachte Ereignisse. Es handelt sich um ein Service-Level-Ziel, nicht um eine Garantie oder eine Zusage von Servicegutschriften, es sei denn, ein gesondertes schriftliches SLA sieht ausdrücklich etwas anderes vor.

Wir werden wirtschaftlich angemessene Anstrengungen unternehmen, um den Dienst zu warten und zu unterstützen. Supportkanäle, Reaktionszeiten und der enthaltene Support können vom Tarif abhängen. Wir können den Dienst ändern oder aktualisieren; während einer bezahlten Laufzeit werden wir die Kernfunktionalität nicht ohne angemessene Vorankündigung wesentlich einschränken, es sei denn, dies ist aus Gründen der Sicherheit, zur Einhaltung gesetzlicher Vorschriften oder aufgrund von Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs erforderlich.

8. Vertraulichkeit

Jede Partei kann von der anderen nicht öffentliche geschäftliche, technische oder kommerzielle Informationen erhalten. Der Empfänger wird diese nur zur Erbringung oder zum Empfang des Dienstes verwenden, sie mit angemessener Sorgfalt schützen und sie nur solchen Mitarbeitenden und Dienstleistern offenlegen, die davon Kenntnis haben müssen und zur Vertraulichkeit verpflichtet sind. Diese Beschränkungen gelten nicht für Informationen, die ohne Pflichtverletzung öffentlich bekannt sind, unabhängig entwickelt wurden, rechtmäßig ohne Beschränkung erhalten wurden oder aufgrund gesetzlicher Vorschriften offengelegt werden müssen (mit Mitteilung, soweit gesetzlich zulässig).

9. Gewährleistungen und Gewährleistungsausschlüsse

Jede Partei sichert zu, dass sie befugt ist, diese Bedingungen einzugehen. Rhinomenu wird den Dienst mit angemessener Fachkenntnis und Sorgfalt erbringen. Mit Ausnahme ausdrücklicher Zusagen in diesen Bedingungen wird der Dienst „wie verfügbar“ bereitgestellt, und Rhinomenu schließt im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang stillschweigende Gewährleistungen aus, einschließlich der Gewährleistung der Marktgängigkeit, der Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichtverletzung von Rechten Dritter. Wir gewährleisten nicht, dass der Dienst unterbrechungsfrei oder fehlerfrei ist oder jede geschäftliche Anforderung erfüllt. Der Kunde bleibt für Entscheidungen, die unter Nutzung des Dienstes getroffen werden, sowie für die Rechtmäßigkeit und Richtigkeit der Kundeninhalte verantwortlich.

10. Haftungsbeschränkung

Nichts in diesen Bedingungen beschränkt eine Haftung, die nicht rechtswirksam beschränkt werden kann, einschließlich der Haftung für Betrug, vorsätzliches Fehlverhalten oder aus zwingenden gesetzlichen Rechten.

Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang haftet keine Partei für indirekte Schäden, Neben- oder besondere Schäden, Schadensersatz mit exemplarischem oder Strafcharakter oder Folgeschäden oder für entgangenen Gewinn, Umsatzeinbußen, den Verlust von Geschäftswert (Goodwill) oder Datenverlust, selbst wenn sie auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Dieser Ausschluss beschränkt die ausdrücklichen Datenschutz- oder Vertraulichkeitspflichten einer Partei nicht, soweit eine solche Beschränkung gesetzlich unzulässig ist.

Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang übersteigt die Gesamthaftung jeder Partei, die sich aus dem Dienst ergibt oder damit im Zusammenhang steht, innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten nicht die Abonnementgebühren, die der Kunde in den 12 Monaten vor dem haftungsbegründenden Ereignis für den Dienst an Rhinomenu gezahlt hat oder zu zahlen hat. Abweichende zwingende gesetzliche Vorschriften haben Vorrang. Die Parteien können, soweit gesetzlich zulässig, in einer unterzeichneten Bestellung oder einem AVV gesonderte Haftungsgrenzen vereinbaren.

11. Sperrung und Beendigung

Diese Bedingungen treten mit ihrer Annahme durch den Kunden in Kraft und gelten fort, solange ein Abonnement oder Konto aktiv ist. Jede Partei kann wegen einer wesentlichen Vertragsverletzung kündigen, wenn die Verletzung nicht innerhalb von 30 Tagen nach schriftlicher Mitteilung behoben wird. Rhinomenu kann den Zugang sofort sperren, soweit dies vernünftigerweise erforderlich ist, um einer Sicherheitsbedrohung, rechtswidriger Nutzung, Nichtzahlung, einem wesentlichen Risiko für den Dienst oder Dritte oder einer rechtlichen Verpflichtung zu begegnen; soweit praktikabel, werden wir dies mitteilen und Gelegenheit zur Abhilfe geben.

Der Kunde kann den Vertrag beenden, indem er sein Abonnement wie vorstehend beschrieben kündigt. Rhinomenu kann den Dienst oder eine wesentliche Funktion mit angemessener Vorankündigung einstellen, vorbehaltlich des anwendbaren Rechts und etwaiger Zusagen für bezahlte Laufzeiten.

Mit der Beendigung endet die Lizenz des Kunden, und der Zugang kann deaktiviert werden. Im Einklang mit dem AVV kann der Kunde seine Daten während des maßgeblichen Zugangszeitraums exportieren; anschließend wird Rhinomenu personenbezogene Daten des Kunden gemäß dem AVV zurückgeben oder löschen, mit Ausnahme gesetzlich vorgeschriebener Aufbewahrung sowie routinemäßiger, zugriffsbeschränkter Sicherungskopien bis zu deren Überschreibung. Der Kunde sollte seine Daten vor der Beendigung exportieren. Abschnitte, die ihrer Natur nach fortgelten sollten, bleiben in Kraft, einschließlich entstandener Zahlungsverpflichtungen sowie der Abschnitte zu geistigem Eigentum, Vertraulichkeit, Haftung und anwendbarem Recht.

12. Anwendbares Recht und Streitigkeiten

Diese Bedingungen und alle sich daraus ergebenden außervertraglichen Schuldverhältnisse unterliegen dem Recht der Republik Estland unter Ausschluss der Kollisionsnormen, vorbehaltlich zwingender verbraucherschützender oder sonstiger anwendbarer Schutzvorschriften. Für Streitigkeiten sind die Gerichte in Tallinn, Estland, zuständig, sofern zwingendes Recht nichts anderes vorschreibt.

13. Allgemeines

Der Kunde darf diese Bedingungen ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Rhinomenu nicht abtreten, außer im Rahmen einer Verschmelzung oder einer Veräußerung im Wesentlichen aller betreffenden Vermögenswerte, sofern sich der Rechtsnachfolger verpflichtet, an diese Bedingungen gebunden zu sein. Rhinomenu kann diese Bedingungen im Zusammenhang mit einer Umstrukturierung oder Unternehmensübertragung an ein verbundenes Unternehmen oder einen Rechtsnachfolger abtreten.

Sollte eine Bestimmung nicht durchsetzbar sein, wird sie im erforderlichen Mindestmaß angepasst, und die übrigen Bestimmungen bleiben wirksam. Die Nichtdurchsetzung einer Bestimmung stellt keinen Verzicht dar. Diese Bedingungen und die einbezogenen Dokumente bilden die gesamte Vereinbarung in Bezug auf den Dienst und ersetzen frühere Erörterungen zu diesem Gegenstand. Änderungen werden über den Dienst, per E-Mail oder auf andere angemessene Weise mitgeteilt; wesentliche Änderungen treten zu dem in der Mitteilung angegebenen Zeitpunkt oder, soweit erforderlich, mit der Verlängerung in Kraft.

Mitteilungen an Rhinomenu: support@rhinomenu.com. Datenschutzangelegenheiten: privacy@rhinomenu.com. Unternehmen: Rhinomenu Productions OÜ, Registernummer 17303064, Tallinn, Kreis Harju, Republik Estland.